Clik here to view.
Fußgänger stellt sich Motorradfahrer in den Weg
Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 15.10.2012 – 12 U 819/11 Nach Aussage eines Zeugen stand der Fußgänger mitten auf dem nur 2,40 Meter schmalen Schotterweg. Der Motorradfahrer sah zwar den mit der...
View ArticleClik here to view.
Winnenden-Urteil teilweise aufgehoben
BGH hat Winnenden-Urteil wegen eines Verfahrensfehlers teilweise aufgehoben BGH Beschluss vom 22. März 2012 – 1 StR 359/11 Das Landgericht Stuttgart hatte den Vater des Amokläufers von Winnenden am...
View ArticleClik here to view.
Körperverletzung ist Sittenwidrig trotz Einwilligung
Sittenwidrigkeit von Körperverletzungen trotz erteilter Einwilligung bei verabredeten tätlichen Auseinandersetzungen BGH Beschluss vom 20. Februar 2013 – 1 StR 585/12 Das Landgericht Stuttgart hat...
View ArticleClik here to view.
Zulässigkeit einer Berichterstattung über ein laufendes Strafverfahren
Die Berichterstattung über ein laufendes Strafverfahren ist zulässig BGH Urteil vom 19. März 2013 – VI ZR 93/12 Der Kläger war bis zu seiner Verhaftung im März 2010 wegen des Verdachts der...
View ArticleClik here to view.
BGH hat Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung aufgehoben
Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung in zwei Verfahren aufgehoben 1. BGH, Urteil vom 19. Februar 2013 – 1 StR 465/12 Das Landgericht München I hat den 64jährigen Angeklagten wegen Verstoßes gegen...
View ArticleClik here to view.
BGH Schuldspruch gegen Teilnehmer rechtskräftig
Schuldsprüche gegen Teilnehmer im Komplex Dr. P. rechtskräftig BGH Beschlüsse vom 22. Januar 2013 – 1 StR 232/12, 233/12 und 234/12 Im Zusammenhang mit einem umfangreichen Verfahren gegen den...
View ArticleClik here to view.
BGH Urteil gegen Fußball-Profi wegen schwerer Brandstiftung rechtskräftig
BGH Hat Urteil des Landgericht München I gegen Fußball Profi bestätigt. Beschluss vom 23. Januar 2013 – 1 StR 596/12 Das Landgericht München I hat den Angeklagten, einen Fußball-Profi, wegen schwerer...
View ArticleClik here to view.
BGH bestätigt nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach...
Bundesgerichtshof bestätigt nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafrecht BGH 1 StR 37/13 – Beschluss vom 5. März 2013 Der Verurteilte war durch das...
View ArticleClik here to view.
BGH Organisierte Umsatzsteuerhinterziehung im Emissionszertifikatehandel
Organisierte Umsatzsteuerhinterziehung im Emissionszertifikatehandel BGH Beschluss vom 21. November 2012 – 1 StR 391/12 Das Landgericht Frankfurt am Main hat sechs Angeklagte (zwei Deutsche, drei...
View ArticleClik here to view.
NSU-Prozess: OLG München muss Sitzplätze für ausländische Medien vergeben
NSU-Prozess: OLG München muss angemessene Zahl an Sitzplätzen für ausländische Medien mit besonderem Bezug zu den Opfern vergeben Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13.04.2013- 1 BvR 990/13 -...
View ArticleClik here to view.
Strafrecht Stuttgart Freispruch, Rechtsanwalt Erath
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat den Freispruch des Landgerichts Strafrecht Stuttgart für den Veranstalter mehrerer Demonstrationsveranstaltungen gegen das Bahnprojekt “Stuttgart 21″ aufgehoben....
View ArticleClik here to view.
Ruhezeiten und Lenkzeiten 2013
Aktuelle Rechtslage zu den Lenkzeiten und Ruhezeiten 2013 Wichtig für das Thema Lenkzeiten und Ruhezeiten: In Deutschland gelten die Sozialvorschriften seit dem 1. November 2012 auch für selbständige...
View ArticleClik here to view.
Gebührenschuldner Ausnahmegenehmigung nach § 29 Abs. 3 StVO
VG Freiburg Urteil vom 29.1.2013, 3 K 1513/12 Gebührenschuldnerschaft bei Einholung der Genehmigung eines von einer Spedition durchgeführten Großraum- und Schwertransports seitens des Unternehmers,...
View ArticleClik here to view.
Fachanwalt Strafrecht Stuttgart
Vertretung in allen Strafsachen bundesweit Fachanwalt für Strafrecht. Als Fachanwalt Strafrecht umfasst mein Tätigkeitsfeld neben der klassischen Strafverteidigung eine kompetente Beratung in...
View ArticleUntersuchungshaft
U-Haft, Haftbefehl, Haftgrund, Tatverdacht und Kaution Die Untersuchungshaft darf nur durch den Richter durch Haftbefehl angeordnet werden. Ihr geht in aller Regel eine Festnahme durch die Polizei oder...
View ArticleClik here to view.
Blitzer, Sie wurden geblitzt ! Hilfe vom Fachanwalt für Strafrecht
Sie wurden geblitzt, ein Bußgeldbescheid droht. Viele Blitzer sind nicht in Ordnung. Zur dauerhaften Überwachung besonders gefährdeter Kreuzungen kommen stationäre Einrichtungen zum Einsatz. Diese...
View Article
